AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Teilnahmevoraussetzungen
Der Kursteilnehmer muss in der Regel das 18. Lebensjahr vollendet haben. Für Minderjährige gelten besondere Bedingungen, die im Einzelfall zwischen den Erziehungsberechtigten und HLS Sprachschule GmbH zu vereinbaren sind.
2. Zahlungsbedingungen und Preise
2.1 Jeder Kurs bei HLS Sprachschule GmbH unfasst eine gewisse Anzahl von Unterrichtseinheiten á 45 Minuten. Die Höhe des Kursbeitrages ist vom jeweiligen gebuchten Paket abhängig. Die Kursbeträge werden mit der Anmeldung fällig. Zur Anmeldung ist eine Kopie des Ausweises bzw. Passes vorzulegen. Mit der Anmeldung muss der/die Teilnehmer/in die Zahlung der vollen Kursgebühr innerhalb von 14 Tagen leisten, spätestens jedoch bis einen Tag vor Kursbeginn.
2.2 Sämtliche mit der Zahlung des Kursbeitrages anfallende Bankgebühren trägt der Kursteilnehmer.
2.3 Kursbeträge für nicht in Anspruch genommenen Unterricht werden nicht erstattet.
2.4 Für Anmeldungen aus dem Ausland (EU- Staaten ausgenommen) werden für die Erstellung der nötigen Dokumente eine Bearbeitungsgebühr von 100,00 € verlangt.
2.5 Wenn ein Kursteilnehmer eine Anmelde bzw. eine Teilnahmebestätigung in Form eines Dokuments ausgestellt bekommen möchte, muss der Kursbeitrag voll bezahlt sein.
3. Vertrag
3.1 Der Vertrag über die Teilnahme am Sprachkurs kommt mit der Bestätigung durch die HLS Sprachschule GmbH zustande.
3.2 Die Bestätigung des Vertrages wird von HLS Sprachschule GmbH nach Eingang des Anmeldeformulars des Teilnehmers und des Kursbeitrages auf dem Konto von HLS Sprachschule GmbH übersandt.
3.3 Jeder externer Teilnehmer muss einen obligatorischen Einstufungstest an einem von der HLS Sprachschule eingesetzten Termin ablegen. Tritt ein Kursteilnehmer nach der Bekanntgabe des Testes von dem Vertrag zurück, so gelten die unter §4 festgelegten Rücktrittsbedingungen.
3.4 Wird vom Kursteilnehmer eine Veränderung der im Vertrag erfassten Daten veranlasst und dadurch Verwaltungsaufwand verursacht, so ist die erste Änderung kostenfrei. Für jede weitere Änderung wird ein Kostenbeitrag von 150,00 € fällig. Diese Änderungsgebühr wird für alle gebuchten Kurse nur einmalig erhoben.
3.5 HLS Sprachschule GmbH behält sich vor, bei zu geringer Teilnahmezahl Kurse ausfallen zu lassen oder Kurse der gleichen Stufe zusammenzulegen.
3.6 Der Vertrag mit HLS Sprachschule implizert Unterricht, Räumlichkeiten und Verwaltung. Etwaige Prüfungsgebühren werden separat zugerechnet und sind nicht im Preis enthalten, außer dies ist in einem speziellen Leistungspaket inklusive. Alle Lehrbücher und Lehrmaterialien ebenfalls nicht im Preis enthalten, außer dies ist in einem speziellen Leistungspaket inklusive.
4. Rücktritt
4.1 Der Rücktritt bedarf der Schriftform. Er wird zum Zeitpunkt des Eingangs bei HLS Sprachschule GmbH wirksam. Der Rücktritt gilt, wenn in der Rücktrittserklärung nicht ausdrücklich anders beantragt, für alle bei HLS Sprachschule GmbH gebuchten Kurse. Die Verwaltungsgebühr wird in diesem Fall nur einmalig erhoben.
4.2 Tritt ein Kursteilnehmer bis spätestens acht Wochen vor Beginn der Sprachausbildung zurück, behält die HLS Sprachschule GmbH eine Verwaltungsgebühr von 150,00 € ein.
4.3 Tritt ein Kursteilnehmer später als vier Wochen vor dem Kursbeginn des ersten gebuchten Kurses von dem Vertrag zurück, hat er nur dann einen Anspruch auf Rückzahlung des Kursbeitrages, wenn der Kursplatz anderweitig vergeben werden kann. In diesem Fall wird von der HLS Sprachschule GmbH eine Aufwandsentschädigung von maximal 299,00 € einbehalten.
4.4 Tritt ein Kursteilnehmer nach Kursbeginn von dem Vertrag zurück, ohne dass er sich eingeschrieben hat, hat er keinen Anspruch auf Rückzahlung des Kursbeitrages, es sei denn, es liegen nachweisbar schwerwiegende persönliche Gründe, wie z.B. schwere Krankheit, Todesfall in der Familie oder Nichterteilung des Einreisevisums vor. Diese sind innerhalb von vier Wochen nach Beginn des ersten gebuchten Kurses geltend zu machen. In diesem Fall zahlt HLS Sprachschule GmbH den Kursbeitrag – abzüglich der Verwaltungspauschale 150,00 € – zurück. Möchte ein Kursteilnehmer den Kurs aus den o. g. schwerwiegenden Gründen verschieben, so muss HLS Sprachschule GmbH spätestens zwei Wochen nach Beginn des ersten von ihm gebuchten Kurses davon Kenntnis haben.
4.5 Wenn aber ein Kursteilnehmer eine Anmelde bzw. eine Teilnahmebestätigung als Dokument von uns erhalten hat und sich anschließend vom Kurs abmeldet oder kündigt, so hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf eine Rückerstattung des geleisteten Kursbeitrages.
4.6 Die Verschiebung des Kursantritts ist unter der Bedingung möglich, dass die HLS Sprachschule GmbH mindestens zwei Wochen vor dem ursprünglich geplanten Kursbeginn darüber informiert wird.
5. Abbruch
5.1 Wird der laufende Kurs ohne nachweisbar schwerwiegende persönliche Gründe abgebrochen, besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühren. Für nachfolgend gebuchte Kurse gelten die unter §4 festgelegten Rücktrittsbedingungen.
5.2 Können schwerwiegende persönliche Gründe für einen Abbruch nach Kursbeginn geltend gemacht werden, zahlt HLS Sprachschule GmbH den Kursbeitrag – abzüglich der Verwaltungspauschale von 150,00 € – anteilig zurück. Der schriftliche Antrag auf anteilige Rückzahlung des Kursbeitrages muss unter Angabe der Gründe bis zum Ende des Kurses vorliegen. Der Abbruch gilt, soweit nicht ausdrücklich anders beantragt, für alle gebuchten Kurse.
5.3. Kann ein Teilnehmer/ eine Teilnehmerin eines Gruppenkurses ein oder mehrere Male nicht am Unterricht teilnehmen, so hat er/sie keinen Anspruch auf Rückerstattung des anteiligen Kurspreises.
6. Anreise
6.1 Als Kursbeginn gilt der Tag der offiziellen Einschreibung. Jede Verspätung ist HLS Sprachschule GmbH sofort anzuzeigen.
7. Kurseinteilung
7.1 Die vorläufige Zuweisung zu einem Kurs erfolgt nach den Angaben auf dem Anmeldeformular. Der Nachweis der für den unmittelbaren Eintritt in einen Kurs notwendigen Sprachkenntnisse obliegt dem Teilnehmer. HLS Sprachschule GmbH behält sich eine Überprüfung dieser Vorkenntnisse vor.
7.2 Die endgültige Einstufung erfolgt nach Überprüfung der Vorkenntnisse durch HLS Sprachschule GmbH. Als direkte Zugangsvoraussetzung werden das HLS-Zertifikat der vorausgehenden Niveaustufe anerkannt.
7.3 Ergibt sich aufgrund des Einstufungstests ein von der vorläufigen Einstufung abweichendes Ergebnis, so wird dem Kursteilnehmer ein Platz in einem anderen, seinem Leistungsniveau entsprechenden Kurs zugewiesen.
7.4 Die örtliche und tageszeitliche Zuweisung sowie Einteilung aller gebuchten Kurse obliegt der HLS Sprachschule GmbH.
8. Pflichten des Kursteilnehmers
8.1 Der Kursteilnehmer hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass sein Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist. HLS Sprachschule GmbH setzt eine gültige Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung für die Kursdauer voraus.
8.2 Der Kursteilnehmer ist für den Abschluss einer Kranken-, Unfall-, Haftpflicht- und Hausratsversicherung selbst verantwortlich. HLS Sprachschule GmbH übernimmt keine Haftung in diesem Bereich.
8.3 Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, die bei HLS Sprachschule GmbH geltende Kurs- und Hausordnung einzuhalten. Dies gilt insbesondere für die Anwesenheitspflicht. Stellt HLS Sprachschule GmbH nachhaltiges und unentschuldigtes Fehlen fest und ändert der Betreffende sein Verhalten trotz förmlicher Mahnung nicht, kann er von der weiteren Kursteilnahme ausgeschlossen werden. Eine Erstattung von Gebühren erfolgt in diesem Fall nicht.
9. Haftung
9.1 HLS Sprachschule GmbH haftet nicht für den Ausfall seiner Leistungen durch höhere Gewalt oder aus sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Gründen.
9.2 Der Kursteilnehmer haftet für alle von ihm schuldhaft verursachten Schäden und hat die jeweiligen Kosten zu begleichen.
9.3 Bei Diebstahl oder Verlust von Wertgegenständen haftet die HLS Sprachschule GmbH nicht.
10. Datenschutz
Der Kursteilnehmer willigt ein, dass seine Daten (z.B. Name, Heimatadresse, Adresse in Deutschland, Staatsangehörigkeit, Geburtsdatum und -ort) von HLS Sprachschule GmbH elektronisch erfasst werden. HLS Sprachschule GmbH verpflichtet sich, von diesen Daten keinen vertragswidrigen Gebrauch zu machen.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
Quelle: https://www.e-recht24.de
11. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Für den Vertrag gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bochum.